Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche
Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. 18.10.2017 I 3584
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Inhalt
- Eingangsformel
- § 1 Sachliche und räumliche Anwendung
- § 2 Allgemeine Pflichten
- § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
- § 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
- § 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
- § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
- § 7 Schriftliche Anweisungen
- § 8 Übertragung von Arbeiten
- § 9 Arbeitsfreigabe
- § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
- § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
- § 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
- § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
- § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
- § 15 Untertägige Arbeitsstätten
- § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
- § 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
- § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
- § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
- § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
- § 21 Pflichten der Beschäftigten
- § 22 Rechte der Beschäftigten
- § 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
- § 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
- § 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
- § 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
- § 23a Anerkennung von Sachverständigen
- § 24 Ordnungswidrigkeiten
- § 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
- § 26 Inkrafttreten
- Schlußformel
- Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
- Anhang 2 (zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
- Anhang 3 (zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
- Anhang 4 (zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
- Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan
- Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
- Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A