Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Grundsicherungsgeld
Zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 14 G v. 16.4.2026 I Nr. 107
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Inhalt
- Eingangsformel
- § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
- § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
- § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
- § 4 Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
- § 5 Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben
- § 5a Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
- § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
- § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
- § 8 Wert des Vermögens
- § 9 Übergangsvorschrift
- § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten