Altölverordnung

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Inhalt

• Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 1a Definitionen
  • § 2 Vorrang der Aufbereitung
  • § 3 Grenzwerte
  • § 4 Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
  • § 5 Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben
  • § 6 Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung
• Zweiter Abschnitt Anforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen

  • § 7 Kennzeichnung der Gebinde
  • § 8 Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher
  • § 9 Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
• Dritter Abschnitt Schlussbestimmungen

  • § 10 Ordnungswidrigkeiten
  • § 11 (weggefallen)
  • (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen)
  • § 14
  • Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2 und § 4 Abs. 3 und 6) Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie
  • Anlage 2 (zu § 5 Abs. 3) Probenahme und Untersuchung von Altöl
  • Anlage 3 (zu § 6 Abs. 1 und 2) Erklärung über die Entsorgung von Altölen