Verordnung über die Anforderungen an und das Verfahren für die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Bereich der elektromagnetischen Verträglichkeit von Betriebsmitteln und im Bereich der Bereitstellung von Funkanlagen

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Inhalt

• Eingangsformel
• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Zuständige Behörde
  • § 3 Antrag
  • § 4 Anerkennung als notifizierte Stelle
  • § 5 Allgemeine Anforderungen an die notifizierte Stelle
  • § 6 Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen
  • § 7 Verpflichtungen der notifizierten Stelle
  • § 8 Meldepflichten der notifizierten Stelle
  • § 9 Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
• Abschnitt 2 Funkanlagen

  • § 10 Befugnis der notifizierten Stelle
  • § 11 Befugnis der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten
• Abschnitt 3 Elektromagnetische Verträglichkeit

  • § 12 Befugnis der notifizierten Stelle
  • § 13 Befugnis der Konformitätsbewertungsstelle für Drittstaaten
• Abschnitt 4 Schlussvorschriften

  • § 14 Widerruf der erteilten Befugnis
  • § 15 (weggefallen)
  • § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  • Anlage 1 (zu § 11) Abkommen im Hinblick auf die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Sektor Telekommunikation
  • Anlage 2 (zu § 13) Abkommen im Hinblick auf die Anerkennung von Konformitätsbewertungsstellen im Sektor elektromagnetische Verträglichkeit
  • Anlage 3 (weggefallen)