Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen

13. BImSchV · Ausfertigung: 6. Juli 2021 · 73 Einzelnormen

Ersetzt V 2129-8-13-2 v. 2.5.2013 I 1021, 1023, 3754 (BImSchV 13 2013)

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Inhalt

Inhaltsübersicht
Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften
- Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln
- Unterabschnitt 2 Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
- Unterabschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung
- Unterabschnitt 4 Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen
  - § 23 Zulassung von Ausnahmen
  - § 24 Weitergehende Anforderungen
Abschnitt 2 Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2
  - § 25 Anwendungsbereich
  - § 26 Begriffsbestimmungen
- Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2
- Unterabschnitt 3 Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2
- Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2
  - § 39 Übergangsregelungen
Abschnitt 3 Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3
  - § 40 Anwendungsbereich
  - § 41 Begriffsbestimmungen
- Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3
- Unterabschnitt 3 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3
  - § 45 Übergangsregelungen
Abschnitt 4 Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4
  - § 46 Anwendungsbereich
  - § 47 Begriffsbestimmungen
- Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4
- Unterabschnitt 3 Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4
  - § 54 Kontinuierliche Messungen
  - § 55 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
- Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4
  - § 56 Übergangsregelungen
Abschnitt 5 Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5
  - § 57 Anwendungsbereich
  - § 58 Begriffsbestimmungen
- Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5
  - § 59 Emissionsgrenzwerte
- Unterabschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5
  - § 60 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
- Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5
  - § 61 Übergangsregelungen
Abschnitt 6 Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen
- Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6
  - § 62 Anwendungsbereich
  - § 63 Begriffsbestimmungen
- Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6
  - § 64 Emissionsgrenzwerte
- Unterabschnitt 3 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6
  - § 65 Übergangsregelungen
Abschnitt 7 Schlussvorschriften