Verordnung über die Erhebung von Daten zur Einbeziehung des Luftverkehrs sowie weiterer Tätigkeiten in den Emissionshandel

📖 Gesamtes Gesetz am Stück lesen

Inhalt

• Eingangsformel
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
  • § 3 Allgemeine Anforderungen an die Ermittlung von Daten und deren Berichterstattung
• Abschnitt 2 Berichtspflichten für Luftfahrzeugbetreiber

  • § 4 Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans
  • § 5 Ermittlung von Flugstrecke und Nutzlast, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans
  • § 6 Befreiung für gelistete Luftfahrzeugbetreiber mit privilegierten Flügen
• Abschnitt 3 Mitteilungspflichten für die Verantwortlichen weiterer Tätigkeiten

  • § 7 Ermittlung und Mitteilung von Daten
  • § 8 Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von perfluorierten Kohlenwasserstoffen (PFC)
  • § 9 Besondere Anforderungen an die Ermittlung und Mitteilung von Distickstoffoxid (N2O)
• Abschnitt 4 Verfahren

  • § 10 Elektronische Kommunikation
  • § 11 Prüfung
• Abschnitt 5 Sanktionen und Inkrafttreten

  • § 12 Ordnungswidrigkeiten
  • § 13 Zuständige Behörde
  • § 14 Inkrafttreten
  • Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6) Privilegierte Flüge
  • Anlage 2 (zu § 8 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Nummer 3 bis 8) Ermittlung und Berichterstattung von perfluorierten Kohlenwasserstoffen (PFC)