Verordnung über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen
  • § 3 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Grundlagen und Durchführung der Sicherheitseinstufung

  • § 4 Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung gentechnischer Arbeiten
  • § 5 Risikobewertung von Organismen
  • § 6 Veröffentlichung der Liste risikobewerteter Spender- und Empfängerorganismen
  • § 7 Biologische Sicherheitsmaßnahmen
  • § 8 Empfängerorganismen und Vektoren als Teil einer biologischen Sicherheitsmaßnahme
  • § 9 Grundsatz der Sicherheitseinstufung
  • § 10 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Mikroorganismen
  • § 11 Sicherheitseinstufung von gentechnischen Arbeiten mit Tieren und Pflanzen
  • § 12 Gentechnische Arbeiten zur Herstellung von hochwirksamen Toxinen
• Abschnitt 3 Sicherheitsmaßnahmen

  • § 13 Allgemeine Schutzpflicht, Arbeitsschutz
  • § 14 Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
  • § 15 Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
  • § 16 Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume
  • § 17 Allgemeine Arbeitssicherheitsmaßnahmen
  • § 18 Arbeitssicherheit bei Prüfung, Wartung und Veränderung von Anlagen, Apparaturen und Einrichtungen
  • § 19 Anpassung von Maßnahmen der Arbeitssicherheit und Überwachung des Arbeitsbereiches
  • § 20 Arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen
  • § 21 Unterrichtung der Beschäftigten
  • § 22 Allgemeine Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung
  • § 23 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
  • § 24 Entsorgung von Abwässern und Abfällen ohne Vorbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 1 und 2
  • § 25 Inaktivierung von gentechnisch veränderten Organismen vor der Abwasser- oder Abfallentsorgung
  • § 26 Abwasser- und Abfallbehandlung bei gentechnischen Arbeiten der Sicherheitsstufen 3 und 4
• Abschnitt 4 Projektleiter

  • § 27 Verantwortlichkeiten des Projektleiters
  • § 28 Sachkunde des Projektleiters
• Abschnitt 5 Beauftragter für die Biologische Sicherheit

  • § 29 Bestellung eines Beauftragten für die Biologische Sicherheit
  • § 30 Sachkunde des Beauftragten für die Biologische Sicherheit
  • § 31 Aufgaben des Beauftragten für Biologische Sicherheit
  • § 32 Pflichten des Betreibers gegenüber dem Beauftragten für die Biologische Sicherheit
• Abschnitt 6 Ordnungswidrigkeiten

  • § 33 Ordnungswidrigkeiten
  • Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) Allgemeine Kriterien für die Risikobewertung
  • Anlage 2 (zu § 14) Sicherheitsmaßnahmen für Labor- und für Produktionsbereiche
  • Anlage 3 (zu § 15) Sicherheitsmaßnahmen für Gewächshäuser
  • Anlage 4 (zu § 16) Sicherheitsmaßnahmen für Tierräume