Zum Inhalt springen

Bundesrecht.app

Alle Gesetze Häufig gelesen Zuletzt geöffnet ⚙

Gesetze/ PatG /Erster Abschnitt – Das Patent

§ 5 PatG

↗ Links

gesetze-im-internet.de – amtliche Fassung
dejure.org – Rechtsprechung & Literatur
buzer.de – Änderungshistorie

Externe Angebote; für ihre Inhalte sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich.

Eine Erfindung gilt als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann.

← Zurück § 4 ☰ Weiter → § 6

Datenquelle: gesetze-im-internet.de (Bundesministerium der Justiz & Bundesamt für Justiz). Amtliche Werke sind nach § 5 UrhG gemeinfrei; maßgeblich ist die amtliche Fassung.

Kein amtliches Angebot, keine Rechtsberatung – ohne Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität. Keine Cookies, kein Tracking.

Impressum · Datenschutz