Verordnung zur Durchführung des Visa-Warndateigesetzes

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Inhalt

• Eingangsformel
• Abschnitt 1 Inhalt der Datei

  • § 1 Inhalt der Datensätze
  • § 2 Visa-Warndateinummer
  • § 3 Berichtigung eines Datensatzes
• Abschnitt 2 Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt

  • § 4 Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt
  • § 5 Verfahren der Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt
  • § 6 Speicherung mit Einwilligung einer Person
• Abschnitt 3 Datenübermittlung durch das Bundesverwaltungsamt

  • § 7 Übermittlungsersuchen
  • § 8 Allgemeine Regelungen der Datenübermittlung durch das Bundesverwaltungsamt
  • § 9 Zulassung zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren
• Abschnitt 4 Auskunft an die betroffene Person

  • § 10 Voraussetzungen und Verfahren der Auskunftserteilung
• Abschnitt 5 Protokollierung bei Datenübermittlungen, Sperrung und Löschung von Daten

  • § 11 Protokollierung bei Datenübermittlungen
  • § 12 Sperrung von Daten
• Abschnitt 6 Inkrafttreten

  • § 13 Inkrafttreten
  • Schlussformel
  • Anlage Daten, die in der Datei gespeichert werden, übermittelnde Stellen, Übermittlungsempfänger