Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit

📖 Gesamtes Gesetz am Stück lesen

Inhalt

• Erster Abschnitt Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Zielsetzung und Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Zweiter Abschnitt Pflichten des Arbeitgebers

  • § 3 Grundpflichten des Arbeitgebers
  • § 4 Allgemeine Grundsätze
  • § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen
  • § 6 Dokumentation
  • § 7 Übertragung von Aufgaben
  • § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber
  • § 9 Besondere Gefahren
  • § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen
  • § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge
  • § 12 Unterweisung
  • § 13 Verantwortliche Personen
  • § 14 Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes
• Dritter Abschnitt Pflichten und Rechte der Beschäftigten

  • § 15 Pflichten der Beschäftigten
  • § 16 Besondere Unterstützungspflichten
  • § 17 Rechte der Beschäftigten
• Vierter Abschnitt Verordnungsermächtigungen

  • § 18 Verordnungsermächtigungen
  • § 19 Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaften und zwischenstaatliche Vereinbarungen
  • § 20 Regelungen für den öffentlichen Dienst
• Fünfter Abschnitt Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie

  • § 20a Gemeinsame deutsche Arbeitsschutzstrategie
  • § 20b Nationale Arbeitsschutzkonferenz
• Sechster Abschnitt Schlußvorschriften

  • § 21 Zuständige Behörden, Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
  • § 22 Befugnisse der zuständigen Behörden
  • § 23 Betriebliche Daten, Zusammenarbeit mit anderen Behörden, Jahresbericht, Bundesfachstelle
  • § 24 Ermächtigung zum Erlaß von allgemeinen Verwaltungsvorschriften
  • § 24a Ausschuss für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit
  • § 25 Bußgeldvorschriften
  • § 26 Strafvorschriften