Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen

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Inhalt

• Eingangsformel
• Erster Abschnitt Anwendungsbereich

  • § 1 Anwendungsbereich
• Zweiter Abschnitt Kerntechnischer Sicherheitsbeauftragter

  • § 2 Bestellung des kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten
  • § 3 Pflichten des Betreibers
  • § 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten
  • § 5 Stellung des Sicherheitsbeauftragten
• Dritter Abschnitt Meldung von Unfällen, Störfällen und sonstigen Ereignissen

  • § 6 Meldepflicht
  • § 7 Inhalt der schriftlichen Meldung
  • § 7a Elektronische Kommunikation
  • § 8 Meldeverfahren
  • § 9 Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen
  • § 10 Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten
• Vierter Abschnitt Bußgeldvorschriften

  • § 11 Ordnungswidrigkeiten
• Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften

  • § 12 Verhältnis zu anderen Vorschriften
  • § 13 (weggefallen)
  • Schlußformel
  • Anlage 1 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
  • Anlage 2 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung
  • Anlage 3 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen
  • Anlage 4 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes
  • Anlage 5 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes
  • Anlage 6 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Einrichtungen der Entsorgung radioaktiver Abfälle nach § 9 des Atomgesetzes oder § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes
  • Anlage 7 Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in nach § 9b des Atomgesetzes zugelassenen Anlagen und der Schachtanlage Asse II