32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

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Inhalt

• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Marktverkehrsregelungen für Geräte und Maschinen

  • § 3 Inverkehrbringen
  • (XXXX) § 4 (weggefallen)
  • § 5 Aufbewahrung und Übermittlung von Informationen aus der Konformitätsbewertung
  • § 6 Mitteilungspflichten
  • § 6a Anwendung der Notfallverfahren
  • § 6b Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Maschinen
  • § 6c Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer benannten Stelle vorgeschrieben ist
  • § 6d Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
• Abschnitt 3 Betriebsregelungen für Geräte und Maschinen

  • § 7 Betrieb in Wohngebieten
  • § 8 Betrieb in empfindlichen Gebieten
• Abschnitt 4 Schlussvorschriften

  • § 9 Ordnungswidrigkeiten
  • § 10 Übergangsvorschrift
  • § 11 Anpassungsvorschrift
  • Anhang