Zweiter Teil – Zusätzliche Bestimmungen für einzelne Binnenschifffahrtsstraßen · Kapitel 15 – Norddeutsche Kanäle

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§ 15.01 Anwendungsbereich

Die Vorschriften dieses Kapitels gelten auf den Norddeutschen Kanälen. Hierzu gehören im Sinne dieses Kapitels

1.: die Ruhr (Ru) von der Mündung in den Rhein (Ru-km 0,00/Rh-km 780,14) bis oberhalb der Schlossbrücke in Mülheim (Ru-km 12,21), die vom Rhein bis zum Verbindungskanal als zweite Einmündung des Rhein-Herne-Kanals gilt,
2.: der Rhein-Herne-Kanal (RHK) von der Abzweigung aus dem Ruhrorter Hafen, Einmündung des Beckens C (RHK-km 0,16), bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal (DEK) bei dem unteren Vorhafen des alten Hebewerkes Henrichenburg (RHK-km 45,60/DEK-km 15,45) mit Verbindungskanal zur Ruhr,
3.: der Wesel-Datteln-Kanal (WDK) von der Abzweigung aus dem Rhein (WDK-km 0,24/Rh-km 813,24) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal bei Datteln (WDK-km 60,23/DEK-km 21,33),
4.: der Datteln-Hamm-Kanal (DHK) von der Abzweigung aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Datteln (DHK-km 0,06/DEK-km 19,51) bis Schmehausen (DHK-km 47,20),
5.: der Dortmund-Ems-Kanal (DEK) mit Ersten Fahrten vom Hafen Dortmund (DEK-km 1,44) und von der Einmündung des Rhein-Herne-Kanals bei Henrichenburg (DEK-km 15,45/RHK-km 45,60) bis zur Mündung in die Ems (Verbindungslinie bei Papenburg zwischen dem ehemaligen Diemer Schöpfwerk und dem Deichdurchlass bei Halte- DEK-km 225,82) einschließlich Ems von Gleesen (DEK-km 138,26) bis Hanekenfähr (DEK-km 139,99), Hase von der Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal (DEK-km 165,93) bis zur Mündung in die Ems (DEK-km 166,59) und Ems von Meppen (DEK-km 166,59) bis Papenburg (DEK-km 225,82) mit den Altkanälen Ems-Hase-Kanal Hanekenfähr und Ems-Hase-Kanal Meppen,
6.: die Ems (Em) von oberhalb der Eisenbahnbrücke südlich Rheine (Em-km 44,77) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal bei Gleesen (Em-km 82,65/DEK-km 138,25) und von der Abzweigung aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Haneckenfähr(Em-km 84,41/DEK-km 139,97) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal bei Meppen (Em-km 124,10/DEK-km 166,59),
7.: die Hase (Ha) von oberhalb der Einmündung des Ems-Hase-Kanals (Ha-km 165,02) bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal (Ha-km 165,94),
8.: der Küstenkanal (KüK) von 140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg (KüK-km 0,00), einschließlich Hunte von der Einmündung des Landesgewässers Hunte bis 140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg, bis zur Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal (Ems) bei Dörpen (KüK-km 69,63/DEK-km 202,55) mit Stichkanal Dörpen von km 64,47 bis km 65,36 (Abzweigung aus dem Küstenkanal bei KüK-km 64,16),
9.: der Elisabethfehnkanal (EFK) von der Abzweigung aus dem Küstenkanal bei Kampe (EFK-km 0,04/KüK-km 29,30) bis zur Einmündung in die Sagter Ems (EFK-km 14,83),
10.: die Leda (Ld) von der Einmündung der Sagter Ems (Ld-km 0,56) bis zur Einfahrt in den Vorhafen der Seeschleuse Leer (Ld-km 22,94) und die Sagter Ems (SEm) von der Einmündung des Elisabethfehnkanals (SEm-km 0,00) bis zur Leda (Ld-km 0,56),
11.: der Ems-Seitenkanal (EmK) von der Abzweigung aus der Ems in Oldersum (UEm-km 30,34/EmK-km 256,28) bis zum Unterhaupt der Borßumer Schleuse in Emden (EmK-km 265,34),
12.: der Mittellandkanal (MLK) von der Abzweigung aus dem Dortmund-Ems-Kanal bei Bergeshövede (MLK-km 0,01/DEK-km 108,36) bis zur Einmündung in den Elbe-Havel-Kanal bei Hohenwarthe (MLK/EHK-km 325,70) mit Erste Fahrten, Stichkanal Ibbenbüren bis km 1,11, Stichkanal Osnabrück bis km 13,01, Verbindungskanal Nord zur Weser, Verbindungskanal Süd zur Weser, Stichkanal Hannover-Linden bis km 10,75 nebst Verbindungskanal zur Leine, Stichkanal Misburg bis km 0,92, Stichkanal Hildesheim bis km 14,40, Stichkanal Salzgitter bis km 17,96, Rothenseer Verbindungskanal (zur Elbe),
13.: der Elbe-Seitenkanal (ESK) von der Abzweigung aus dem Mittellandkanal bei Edesbüttel (ESK-km 0,04/MLKkm 233,65) bis zur Einmündung in die Elbe (El) bei Artlenburg (ESK-km 115,18/El-km 572,97) und
14.: der Elbe-Havel-Kanal (EHK) von dem Übergang aus dem Mittellandkanal bei Hohenwarthe (MLK/EHK-km 325,70) bis zum Abzweig aus der Unteren Havel-Wasserstraße (EHK-km 380,90) einschließlich Großer Wendsee mit Niegripper Verbindungskanal (zur Elbe), Niegripper Altkanal bis km 0,45, Pareyer Verbindungskanal (zur Elbe) nebst Baggerelbe, Bergzower Altkanal (BAK) von BAK-km 28,62 bis zur Einmündung in den Elbe-Havel-Kanal (BAK-km 30,04/EHK-km 355,16), Altenplathower Altkanal, Roßdorfer Altkanal, Woltersdorfer Altkanal, Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See (WWW) von der Einmündung in den Elbe-Havel-Kanal (WWW-km 0,50/EHKkm 378,99) bis Wusterwitz (WWW-km 3,93).

§ 15.02 Abmessungen der Fahrzeuge und Verbände, Abladetiefe

1.

Ein Fahrzeug oder ein Verband darf folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreiten:

Binnenschifffahrtsstraße		Länge	Breite	Abladetiefe
	m	m	m
1.1	Ruhr
1.1.1	km 0,00 (Ruhrmündung) bis km 12,21 (oberhalb der Schlossbrücke in Mülheim)
	Fahrzeug/Verband	38,00	5,20	1,70
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.1.2	km 0,00 (Ruhrmündung) bis km 0,80
	a) Fahrzeug	135,00	12,00	3,00
	b) Verband	193,00	22,90	3,00
	– die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt. Die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
1.1.3	km 0,80 bis km 1,90
	a) Fahrzeug	135,00	12,00	3,00
	b) Verband	186,50	12,00	3,00
	– die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt. Die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
1.1.4	km 1,90 bis km 2,80 (Ruhrschleuse Duisburg)
	a) Fahrzeug	135,00	12,00	3,00
	b) Verband	186,50	12,00	3,00
	– die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 295 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
1.1.5	km 2,80 bis km 4,52
	a) Fahrzeug	135,00	12,00	3,00
	b) Verband	186,50	12,00	3,00
1.1.6	km 4,52 bis km 11,65
	Fahrzeug/Verband	135,00	12,00	3,00
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
1.2	Rhein-Herne-Kanal
1.2.1	km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) mit Verbindungskanal zur Ruhr
	a) Fahrzeug	110,00 135,00	9,65 11,45	2,60 2,50
	b) Verband	165,00 186,50	9,65 11,45	2,60 2,50
	– von km 0,16 (Ruhrorter Hafen) bis km 0,65 (Schleuse Duisburg-Meiderich) verringert sich
	a) die zulässige Abladetiefe von 2,60 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 222 sinkt, und
	b) die zulässige Abladetiefe von 2,50 m, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort unter die Marke 212 sinkt,
	um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes, – zwischen km 39,97 (Hafen Victor) und km 45,60 (Dortmund-Ems-Kanal) darf ein Fahrzeug mit einer Breite über 9,65 m oder ein Verband mit einer Länge über 165,00 m oder einer Breite über 9,65 m nur in der in § 15.06 Nummer 6 Buchstabe b festgelegten Zeit und Richtung fahren –
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.2.2	km 0,16 bis km 0,65 (Schleuse Duisburg-Meiderich)
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	3,00
	b) Verband	186,50	11,45	3,00
	– die zulässigen Abladetiefen verringern sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Ruhrort
	a) bei einer Abladetiefe von 3,00 m unter die Marke 262,
	b) bei einer Abladetiefe von 2,80 m unter die Marke 242,
	c) bei einer Abladetiefe von 2,60 m unter die Marke 222 und
	d) bei einer Abladetiefe von 2,50 m unter die Marke 212 sinkt,
	um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
1.2.3	km 0,65 bis km 1,07
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	3,00
	b) Verband	186,50	11,45	3,00
1.2.4	km 1,07 bis km 24,53 mit Verbindungskanal zur Ruhr
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	2,80
	b) Verband	186,50	11,45	2,80
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Schubverbandes ausgerüstet ist.
1.3	Wesel-Datteln-Kanal
1.3.1	km 0,24 (Rhein) bis km 60,23 (Dortmund-Ems-Kanal)
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	2,80
	b) Verband	186,50	11,45	2,80
	– von km 0,24 (Rhein) bis km 0,90 (Rhein-Lippe-Hafen) darf die zulässige Abladetiefe überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet; die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt, von km 0,24 bis km 1,85 (Schleuse Friedrichsfeld) verringert sich die zulässige Abladetiefe, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Wesel unter die Marke 219 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.3.2	km 0,24 bis km 0,90 (Rhein-Lippe-Hafen)
	Verband	193,00	22,90	2,80
	– die zulässige Abladetiefe darf überschritten werden, wenn der Wasserstand des Rheins eine größere Abladetiefe gestattet, die Vorschrift des § 1.07 Nummer 1 bleibt unberührt; die zulässige Abladetiefe verringert sich, wenn der Wasserstand des Rheins am Pegel Wesel unter die Marke 219 sinkt, um das Maß des jeweiligen Absinkens des Wasserstandes –
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
1.4	Datteln-Hamm-Kanal
1.4.1	km 0,06 (Dortmund-Ems-Kanal) bis km 47,20
	Fahrzeug/Verband	86,00	9,65	2,50
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.4.2	km 0,06 bis km 11,30 (Hafen Lünen)
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	2,80
	b) Verband	186,50	11,45	2,80
1.4.3	km 11,30 bis km 35,87 (Hammer Bahnbrücke)
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	2,70
	b) Verband	186,50	11,45	2,70
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
1.5	Dortmund-Ems-Kanal
1.5.1	km 1,44 (Hafen Dortmund) bis km 225,82 (Papenburg) einschließlich Hase und Ems
	Fahrzeug/Verband	90,00	9,65	2,50
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.5.2	km 1,44 bis km 21,50
	a) Fahrzeug	135,00	11,45	2,80
	b) Verband	186,50	11,45	2,80
1.5.3	km 21,50 bis km 81,90 (Bockholt)
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,50
	b) Verband	110,00	11,45	2,50
		165,00	9,65	2,50
1.5.4	km 81,90 bis km 108,50
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
	b) Verband	186,00	11,45	2,80
1.5.5	km 108,50 bis km 138,00 (Gleesen)
	Fahrzeug/Verband	100,00	9,65	2,70
		110,00	9,65	2,50
1.5.6	km 138,00 bis km 225,82 (Papenburg) einschließlich Hase und Ems
	Fahrzeug/Verband	100,00	9,65	2,70
		90,00	10,60	2,60
		110,00	9,65	2,50
Ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist.
1.6	Ems oberhalb Gleesen (km 82,65)
	Fahrzeug	26,00	5,20	je nach Wasserstand
1.7	ohne Inhalt
1.8	Küstenkanal
1.8.1	km 0,00 (140,00 m unterhalb der Amalienbrücke in Oldenburg) bis km 69,63 (Dortmund-Ems-Kanal, Ems) einschließlich Hunte
	Fahrzeug/Verband	100,00	9,65	je nach Wasserstand bis 2,50
		90,00	10,60	je nach Wasserstand bis 2,30
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.8.2	km 1,71 (Schleuse Oldenburg) bis km 64,00 (Dörpen)
	Fahrzeug/Verband	100,00	9,65	2,50
		90,00	10,60	2,30
1.8.3	km 64,00 bis km 69,63 (Dortmund-Ems-Kanal) mit Stichkanal Dörpen
	Fahrzeug/Verband	100,00	9,65	2,70
		90,00	10,60	2,60
	— ein Fahrzeug oder ein Schubverband mit jeweils einer Länge von mehr als 90,00 m oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m darf nur fahren, wenn es oder er mit einer aktiven Bugsteuereinrichtung oder einem Zweischraubenantrieb und einer Sprechverbindung zwischen Steuerstand und Spitze des Fahrzeugs oder Verbandes ausgerüstet ist
1.9	Elisabethfehnkanal
	Fahrzeug	20,00	4,50	0,90
1.10	Leda und Sagter Ems
	Fahrzeug	20,00	4,50	1,20 bezogen auf MThw
1.11	Ems-Seitenkanal
	Fahrzeug/Verband	67,00	8,20	je nach Wasserstand 1,55 bis 2,00
1.12	Mittellandkanal
1.12.1	km 0,00 bis km 325,70
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
	b) Verband	185,00	11,45	2,80
1.12.2	Stichkanäle Ibbenbüren, Osnabrück, Hannover-Linden, Misburg, Hildesheim
1.12.2.1	Stichkanal Ibbenbüren
	Fahrzeug/Verband	91,00	8,25	2,20
		85,00	9,00	2,20
		95,00	9,60	2,00
1.12.2.2	Stichkanal Osnabrück
1.12.2.2.1	km 0,00 bis km 13,01
	Fahrzeug/Verband	82,00	9,60	2,30
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.12.2.2.2	km 0,00 bis km 12,40 (Einfahrt in den Ölhafen)
	Fahrzeug/Verband	82,00	9,60	2,80
1.12.2.3	Stichkanal Hannover-Linden
1.12.2.3.1	km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 10,75 (Ende als Bundeswasserstraße)
	Fahrzeug/Verband	82,00	9,60	2,30
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.12.2.3.2	km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 6,50 (Umschlagstelle Hannover-Letter)
	Fahrzeug/Verband	90,00	9,60	2,40
1.12.2.3.3	km 6,50 (Umschlagstelle Hannover-Letter) bis km 9,50 (Unterwasser Hafenschleuse Hannover-Linden)
	Fahrzeug/Verband	85,00	9,60	2,30
1.12.2.4	Stichkanal Misburg
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
	b) Schubverband	185,00	11,45	2,80
1.12.2.5	Stichkanal Hildesheim
	a) Fahrzeug	90,00	10,60	2,30
		110,00	10,60	2,10
		110,00	11,45	2,00
	b) Verband	90,00	10,60	2,30
		110,00	11,45	2,00
		135,00	9,60	2,30
		135,00	10,60	2,10
		150,00	11,45	1,90
1.12.3	Verbindungskanal Nord zur Weser
1.12.3.1	km 0,00 (Abzweigung aus dem Mittellandkanal) bis km 0,45 (Oberwasser Schachtschleuse Minden)/km 0,40 (Oberwasser Weserschleuse)
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
	b) Verband	139,00	11,45	2,80
1.12.3.2	Schachtschleuse Minden
	Fahrzeug/Verband	85,00	9,60	2,80
1.12.3.3	Weserschleuse
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	richtet sich nach der Fahrrinnen- tiefe nach Nummer 1.12.3.4
	b) Verband	135,00	11,45	richtet sich nach der Fahrrinnen- tiefe nach Nummer 1.12.3.4
1.12.3.4	km 0,55 (Unterwasser Schachtschleuse Minden)/km 0,56 (Unterwasser Weserschleuse) bis km 1,29 (Einmündung in die Weser)
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	richtet sich nach der Fahrinnentiefe
	b) Verband	139,00	11,45	richtet sich nach der Fahrrinnentiefe
	– die Fahrrinnentiefe beträgt 2,80 m –
1.12.4	Verbindungskanal Süd zur Weser
	Fahrzeug/Verband	82,00	9,60	2,50
1.12.5	Stichkanal Salzgitter
1.12.5.1	bei Benutzung der am Ostufer gelegenen Schleusen
	a) Fahrzeug	110,00	9,60	2,80
		110,00	10,60	2,65
	b) Verband	110,00	11,45	2,50
		185,00	9,60	2,80
		185,00	10,60	2,65
		185,00	11,45	2,50
1.12.5.2	bei Benutzung der am Westufer gelegenen Schleusen
	a) Fahrzeug	110,00	9,60	2,50
		110,00	11,45	2,20
	b) Verband	185,00	9,60	2,50
		185,00	11,45	2,20
1.12.6	Rothenseer Verbindungskanal
1.12.6.1	Rothenseer Verbindungskanal Altstrecke mit Schiffshebewerk Rothensee km 0,12 bis km 1,00
	Fahrzeug/Verband	82,00	9,50	1,90
		82,00	9,00	2,10
1.12.6.2	Rothenseer Verbindungskanal mit Schiffsschleuse km 0,19 bis km 4,76 (Niedrigwasserschleuse Magdeburg)
1.12.6.2.1	bei in Betrieb befindlicher Niedrigwasserschleuse
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
	b) Verband	185,00	11,45	2,80
1.12.6.2.2	bei nicht in Betrieb befindlicher Niedrigwasserschleuse
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	je nach Fahrrinnentiefe
	b) Verband	185,00	11,45	je nach Fahrrinnentiefe
	– die Fahrrinnentiefe richtet sich vom unteren Vorhafen der Schleuse Rothensee und vom unteren Vorhafen des Schiffshebewerkes Rothensee bis zur Niedrigwasserschleuse Magdeburg nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
1.12.6.3	km 4,76 (Niedrigwasserschleuse Magdeburg) bis km 5,53 (Elbe)
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	je nach Fahrrinnentiefe
	b) Verband	100,00	19,20	je nach Fahrrinnentiefe
		185,00	11,45	je nach Fahrrinnentiefe
	– die Fahrrinnentiefe richtet sich von der Niedrigwasserschleuse Magdeburg bis zur Einmündung in die Elbe nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –

1.13	Elbe-Seitenkanal
1.13.1	von km 0,00 bis km 115,18 (Einmündung in die Elbe)
	a) Fahrzeug	100,00	11,45	2,80
	b) Verband	185,00	11,45	2,80
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.13.2	von km 0,00 bis km 100,23 (Hafen Lüneburg)
	Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
1.14	Elbe-Havel-Kanal
1.14.1	km 325,70 (Unterwasser Schleuse Hohenwarthe) bis km 380,90 (Untere Havel-Wasserstraße) mit Großem Wendsee ohne Schleuse Niegripp und Schleuse Parey
	a) Fahrzeug	80,00	9,00	2,00
		86,00	8,25	2,00
	b) Verband	80,00	9,00	2,00
		125,00	8,25	2,00
	soweit nachfolgend nicht etwas anderes festgelegt ist
1.14.2	Niegripper Verbindungskanal
1.14.2.1	km 0,10 (Elbe-Havel-Kanal) bis Schleuse Niegripp
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	2,80
	b) Verband	185,00	11,45	2,80
1.14.2.2	Schleuse Niegripp bis km 1,55 (Elbe)
	a) Fahrzeug	110,00	11,45	je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
	b) Verband	145,00	22,90	je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
		185,00	11,45	je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 6
	— die Fahrrinnentiefe richtet sich vom unteren Vorhafen der Schleuse Niegripp bis zur Einmündung in die Elbe nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
1.14.3	Pareyer Verbindungskanal
1.14.3.1	km 0,01 (Elbe) bis km 0,70 (bei Schleuse Parey)
	a) Fahrzeug	86,00	9,60	je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
	b) Verband	86,00	9,60	je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
		125,00	8,25	je nach Fahrrinnentiefe der Elbstrecke 7
	— die Fahrrinnentiefe richtet sich von der Einmündung in die Elbe bis zum unteren Vorhafen der Schleuse Parey nach dem Wasserstand; die geringste Fahrrinnentiefe wird von der zuständigen Behörde täglich bekannt gemacht; bei der Wahl der Abladetiefe sind die bekannt gemachten Fahrrinnentiefen und die aktuelle Wasserstandsentwicklung zu berücksichtigen –
1.14.3.2	km 0,70 bis km 0,90 (bei Schleuse Parey)
	Fahrzeug/Verband	70,00	8,20	1,85
	Bei einem Stand des Elbpegels der Schleuse Parey kleiner als 3,70 m
	a) Fahrzeug	86,00	8,20	1,85
	b) Verband	91,00	8,20	1,85
1.14.3.3	km 0,90 (bei Schleuse Parey) bis km 1,80 (Kiesladestelle) mit Baggerelbe bis km 0,31
	a) Fahrzeug	80,00	9,00	2,00
		86,00	8,25	2,00
	b) Verband	80,00	9,00	2,00
		125,00	8,25	2,00
1.14.3.4	km 1,80 (Kiesladestelle) bis km 3,34 (Elbe-Havel-Kanal)
	a) Fahrzeug	80,00	9,00	2,50
		86,00	8,25	2,50
	b) Verband	80,00	9,00	2,50
		125,00	8,25	2,50
1.14.4	Roßdorfer Altkanal
	km 0,12 (westliche Abzweigung aus dem Elbe-Havel-Kanal) bis km 0,90
	a) Fahrzeug	80,00	8,25	1,75
	b) Verband	82,00	8,25	1,75
1.14.5	Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See
	Fahrzeug/Verband	46,00	6,60	je nach Wasserstand.

2.

Die Abmessungen und Abladetiefen für Verbände nach Nummer 1, ausgenommen Nummer 1.5.3 und 1.8 gelten auch für Gelenkverbände. Die Abmessungen und Abladetiefen für Fahrzeuge nach Nummer 1.5.3 und 1.8 gelten auch für die in einen Gelenkverband eingestellten Fahrzeuge, wobei die Gesamtlänge des Gelenkverbandes auf dem Dortmund-Ems-Kanal die Nutzlänge der vorhandenen Schleusen nicht überschreiten darf.

3.

Die Abmessungen und Abladetiefen nach Nummer 1.14 gelten nicht auf den Stich- und Altkanälen, Nebenarmen und sonstigen Nebenwasserstraßen des Elbe-Havel-Kanals, soweit diese nicht gesondert aufgeführt sind.

§ 15.03 Zusammenstellung der Verbände

1.

Auf dem Dortmund-Ems-Kanal nördlich Bergeshövede einschließlich der Hase unterhalb der Einmündung des Dortmund-Ems-Kanals und der Ems von Meppen bis Herbrum dürfen in einen Schleppverband nur so viele Anhänge eingestellt werden, dass er in einer Schleusenkammer von 161,00 m Nutzlänge und 10,00 m Breite Platz findet.

2.

Auf der Leda und Sagter Ems darf nur ein Fahrzeug im Anhang geschleppt werden.

3.

Auf dem Rothenseer Verbindungskanal, dem Elbe-Havel-Kanal, dem Niegripper Verbindungskanal und dem Pareyer Verbindungskanal dürfen in einen Schleppverband höchstens zwei Anhänge eingestellt werden, wenn das schleppende Fahrzeug oder der schleppende Schubverband jeweils eine Länge von 80,00 m nicht überschreitet.

4.

Die Schlepptrossen zum ersten Anhang dürfen nicht länger als 100,00 m sein; die übrigen Schlepptrossen sollen jeweils nicht länger als das Fahrzeug sein.

5.

Fahrzeuge, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur zum Abschleppen eines beschädigten Fahrzeugs, zu einem kurzen Verholen oder mit Erlaubnis der zuständigen Behörde gekuppelt fahren.
Satz 1 gilt nicht

a): auf dem Rhein-Herne-Kanal, wenn die Gesamtbreite der gekuppelten Fahrzeuge die nach § 15.02 Nummer 1.2 zulässige Fahrzeugbreite nicht überschreitet,
b): in den Mündungsstrecken der Ruhr von km 0,00 bis km 0,80 und des Wesel-Datteln-Kanals von km 0,24 bis km 0,90 bis zu einer Breite von 22,90 m,
c): auf dem Rothenseer Verbindungskanal von der Einfahrt in den Hafen (km 3,96) bis zur Elbe (km 5,53),
d): auf dem Niegripper Verbindungskanal von der Elbe (km 1,50) bis zur Schleuse Niegripp.

§ 15.04 Fahrgeschwindigkeit

1.	Die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband

	a)	auf	mit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m	mit einer Abladetiefe von mehr als 1,30 m
	km/h	km/h
		dem Rhein-Herne-Kanal, der Ruhr, dem Wesel-Datteln-Kanal, dem Dortmund-Ems-Kanal einschließlich Schleusenkanälen der Ems unterhalb von Meppen, dem Niegripper Verbindungskanal, den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals, den ausgebauten Strecken des Elbe-Havel-Kanals, den ausgebauten Strecken des Dattel-Hamm-Kanals, dem Stichkanal Salzgitter und dem Elbe-Seitenkanal	12	10
		den nicht ausgebauten Strecken des Datteln-Hamm-Kanals, dem Küstenkanal einschließlich Hunte mit Stichkanal Dörpen, den nicht ausgebauten Strecken des Mittellandkanals und dessen Stichkanälen und Verbindungskanälen, ausgenommen Rothenseer Verbindungskanal, den nicht ausgebauten Strecken des Elbe-Havel-Kanals	10	8
		der Ems oberhalb Gleesen, dem Elisabethfehnkanal und Ems-Seitenkanal	7	5,
		aa) für ein Fahrzeug ohne Anhang, das seiner Bauart nach ausschließlich zum Schleppen bestimmt ist, gilt die für ein Fahrzeug mit einer Abladetiefe von nicht mehr als 1,30 m festgesetzte zulässige Höchstgeschwindigkeit,
		bb) für ein Fahrzeug oder einen Schubverband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder von mehr als 9,60 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m gilt
		aaa) auf dem Wesel-Dattel-Kanal, auf der Ruhr von der Ruhrschleuse bis km 11,65, auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Gelsenkirchen bis zum Hafen Victor (km 39,97) und auf dem Dortmund-Ems-Kanal vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Datteln (km 21,50)	8 km/h,
		bbb) auf dem Rhein-Herne-Kanal vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60)	6 km/h,
		ccc) auf dem Verbindungskanal zur Ruhr	5 km/h,
		cc) für ein Fahrzeug oder einen Verband von jeweils mehr als 86,00 m Länge gilt bei einem Wasserstand der Hase von 120 cm und mehr am Pegel Hase-Hubbrücke in Meppen auf dem Dortmund-Ems-Kanal zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel	12 km/h,
		dd) für ein Fahrzeug oder einen Schubverband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m gilt auf dem Dortmund-Ems-Kanal zwischen Bergeshövede (km 108,50) und Papenburg (km 225,82)	8 km/h,
	b)	auf der Leda und Sagter Ems für ein Fahrzeug mit nicht mehr als 1,20 m Abladetiefe
		aa) bei der Fahrt gegen den Strom	7 km/h,
		bb) bei der Fahrt gegen den Strom	10 km/h,
	c)	auf dem Rothenseer Verbindungskanal	9 km/h,
	d)	auf dem Pareyer Verbindungskanal und dem Roßdorfer Altkanal	6 km/h,
	e)	auf den Seen: Großer und Kleiner Wendsee, Wusterwitzer See	12 km/h.
2.	Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf den dort genannten Binnenschifffahrtsstraßen für ein Kleinfahrzeug	12 km/h.
	Satz 1 gilt nicht für den Elisabethfehnkanal und den Ems-Seitenkanal.
3.	Abweichend von Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 Satz 1 beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals, dem Stichkanal Salzgitter und auf dem Elbe-Seitenkanal für ein Kleinfahrzeug	15 km/h.
4.	Abweichend von Nummer 1 Buchstabe e beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer für ein Sportfahrzeug mit Maschinenantrieb außerhalb des ufernahen Schutzstreifens
	Als ufernaher Schutzstreifen gilt eine 100 m breite parallel zur Uferlinie (Land-Wasser-Übergang) verlaufende Wasserfläche.	25 km/h.
5.	Die zuständige Behörde kann für einzelne Strecken und aus einem besonderen Anlass abweichend von Nummer 2, 3 und 4 für ein Kleinfahrzeug höhere Geschwindigkeiten zulassen, wenn dadurch der Zustand und die Benutzung der Wasserstraße sowie der übrige Schiffsverkehr nicht beeinträchtigt werden.
6.	Die Mindestgeschwindigkeit gegenüber dem Ufer beträgt für ein Fahrzeug oder einen Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge ohne Antriebsmaschine,
	a)	auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals und auf dem Elbe-Seitenkanal	6 km/h,
	b)	auf den übrigen in Nummer 1 Buchstabe a und c genannten Binnenschifffahrtsstraßen, ausgenommen auf der Ems oberhalb Gleesen, dem Elisabethfehnkanal, dem Ems-Seitenkanal und auf den Flussstrecken	5 km/h.
	Die zuständige Behörde kann im Einzelfall die Mindestgeschwindigkeit herabsetzen, wenn dadurch die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.

§ 15.05 Bergfahrt

Als Bergfahrt gilt

auf dem, den oder der	die Fahrt in Richtung
Rhein-Herne-Kanal	Henrichenburg
Wesel-Datteln-Kanal	Datteln
Datteln-Hamm-Kanal	Schmehausen
Dortmund-Ems-Kanal	Dortmund
Küstenkanal	Dortmund-Ems-Kanal (Ems)
Stichkanal Dörpen	Endhafen
Elisabethfehnkanal	Küstenkanal
Ems-Seitenkanal	Oldersum
Mittellandkanal	Elbe-Havel-Kanal
Stichkanälen des Mittellandkanals	Endhäfen
Verbindungskanälen Nord und Süd zur Weser	Mittellandkanal
Rothenseer Verbindungskanal	Elbe
Elbe-Seitenkanal	Mittellandkanal
Elbe-Havel-Kanal	Untere Havel-Wasserstraße
Niegripper Verbindungskanal	Elbe-Havel-Kanal
Pareyer Verbindungskanal	Elbe-Havel-Kanal
Roßdorfer Altkanal (westliche Abzweigung)	Roßdorfer Altkanal (km 0,90)
Wasserstraße Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See	Wusterwitz.

§ 15.06 Begegnen

1.

Beim Begegnen müssen Fahrzeuge und Verbände abweichend von den §§ 6.04 und 6.05 Backbord an Backbord vorbeifahren. Die Vorschriften des § 6.07 über das Begegnen im engen Fahrwasser bleiben unberührt.

2.

Nummer 1 gilt nicht auf den Flussstrecken der Ems unterhalb Meppen. Für das Begegnen auf diesen Flussstrecken gelten die §§ 6.04 und 6.05, jedoch muss ein Bergfahrer einem Talfahrer auf Verlangen die tiefe Seite des Fahrwassers (Grube) überlassen und seine Fahrt zu diesem Zweck erforderlichenfalls verlangsamen oder einstellen.

3.

Abweichend von Nummer 1 kann aus wichtigem Grund die Vorbeifahrt Steuerbord an Steuerbord verlangt werden, wenn dies ohne Gefahr möglich ist. In diesem Falle hat, unbeschadet des § 6.04 Nummer 3, die vorherige gegenseitige Verständigung mittels Sprechfunk zu erfolgen.

4.

Auf den Binnenschifffahrtsstraßen

a)

Ruhr	von km 5,60 bis km 7,45,
Verbindungskanal zur Ruhr, Dortmund-Ems-Kanal	von km 1,44 bis km 2,40,
	von km 9,50 bis km 12,30 und
	von km 13,00 bis km 13,90

dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m und

Ruhr

von km 0,40 bis km 2,00

dürfen Fahrzeuge oder Verbände von jeweils mehr als 100,00 m Länge einander nicht begegnen.
Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:

aa): bei Annäherung an diese Strecken und beim Durchfahren dieser Strecken muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden;
bb): ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband unterhalb der Strecken anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
cc): ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die Strecken hineingefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecken anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat;

b)

Dortmund-Ems-Kanal

aa): von km 3,00 bis km 6,90darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder mehr als 9,65 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecke mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecke erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist;
bb): von km 30,50 bis km 31,50von km 39,40 bis km 40,10von km 69,10 bis 69,90 undvon km 78,85 bis km 79,35darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 10,60 m Breite einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecken mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist;
cc): von km 163,89 (Schleuse Meppen) bis km 212,56 (Schleuse Herbrum)darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 100,00 m Länge einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Dieses Fahrzeug oder dieser Verband darf die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich zuvor bei der Schleusenaufsicht in Meppen oder Herbrum gemeldet hat und diese die Fahrt für den entsprechenden Streckenabschnitt freigegeben hat;
dd): von km 213,20 bis km 214,70von km 216,00 bis km 216,80 undvon km 220,10 bis km 220,80darf ein Fahrzeug oder ein Verband von jeweils mehr als 100,00 m Länge einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen einem Kleinfahrzeug, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich vor der Einfahrt in diese Strecken mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit einem anderen Fahrzeug und Verband ausgeschlossen ist.

5.

Auf dem Datteln-Hamm-Kanal

a)

von km 11,40 bis km 15,00

aa)

darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge oder ein Bilgenentölungsboot, ein Bunkerboot oder ein Fahrgastschiff mit jeweils einer Länge von nicht mehr als 42,00 m und einer Breite von nicht mehr als 6,50 m, von km 13,00 bis km 15,00 die genannte Kanalstrecke jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar:

in der Bergfahrt (von Datteln in Richtung Hamm)

in der Zeit von	02:00 Uhr bis 03:00 Uhr,
	04:00 Uhr bis 05:00 Uhr,
	06:00 Uhr bis 07:00 Uhr,
	08:00 Uhr bis 09:00 Uhr,
	10:00 Uhr bis 11:00 Uhr,
	12:00 Uhr bis 13:00 Uhr,
	14:00 Uhr bis 15:00 Uhr,
	16:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
	18:00 Uhr bis 19:00 Uhr,
	20:00 Uhr bis 21:00 Uhr,
	22:00 Uhr bis 23:00 Uhr,
	24:00 Uhr bis 01:00 Uhr,

in der Talfahrt (von Hamm in Richtung Datteln)

in der Zeit von	03:00 Uhr bis 04:00 Uhr,
	05:00 Uhr bis 06:00 Uhr,
	07:00 Uhr bis 08:00 Uhr,
	09:00 Uhr bis 10:00 Uhr,
	11:00 Uhr bis 12:00 Uhr,
	13:00 Uhr bis 14:00 Uhr,
	15:00 Uhr bis 16:00 Uhr,
	17:00 Uhr bis 18:00 Uhr,
	19:00 Uhr bis 20:00 Uhr,
	21:00 Uhr bis 22:00 Uhr,
	23:00 Uhr bis 24:00 Uhr,
	01:00 Uhr bis 02:00 Uhr;

bb)

ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum Ablauf des für ihre Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt nach Doppelbuchstabe aa gestattet ist;

cc)

zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs kann die Fahrt auf der genannten Kanalstrecke abweichend von Doppelbuchstabe aa geregelt werden;

b)

von km 35,87 bis Schmehausen (km 47,20)

aa): darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf der Kanalstrecke westlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer Richtung fahren. Es oder er darf die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich vor Fahrtbeginn bei den Schleusenaufsichten in Hamm und Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben haben;
bb): darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, auf der Kanalstrecke östlich der Schleuse Werries jeweils nur in einer Richtung fahren. Während der Schleusenbetriebszeiten darf es oder er die Strecke nur befahren, wenn es oder er sich vor Fahrtbeginn bei der Schleusenaufsicht Werries gemeldet hat und diese die Fahrt freigegeben hat. Außerhalb der Schleusenbetriebszeiten ist bis zwei Stunden nach Ende der Schleusenbetriebszeit nur die Bergfahrt (von der Schleuse Werries in Richtung Schmehausen) und anschließend bis zum Beginn der Schleusenbetriebszeit nur die Talfahrt (von Schmehausen in Richtung Schleuse Werries) erlaubt. Dabei muss die Talfahrt spätestens eine Stunde vor Beginn der Schleusenbetriebszeit angetreten sein.

6.

Auf dem Rhein-Herne-Kanal

a)

von km 24,70 bis km 26,03 und
von km 33,00 bis km 34,70
darf ein Fahrzeug mit einer Breite von mehr als 9,65 m oder ein Verband mit einer Länge von mehr als 165,00 m oder einer Breite von mehr als 9,65 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen Kleinfahrzeugen, nicht begegnen. Zu diesem Zweck muss dieses Fahrzeug oder dieser Verband sich bei Annäherung an diese Strecken mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden. Es oder er darf in diese Strecken erst einfahren, wenn es oder er sich vergewissert hat, dass eine Begegnung mit anderen Fahrzeugen und Verbänden ausgeschlossen ist;

b)

vom Hafen Victor (km 39,97) bis zum Dortmund-Ems-Kanal (km 45,60) darf ein Fahrzeug oder ein Verband, ausgenommen Kleinfahrzeuge, die genannte Kanalstrecke in der Zeit von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr jeweils nur in einer Richtung befahren, und zwar:

in der Talfahrt (vom Dortmund-Ems-Kanal in Richtung Hafen Victor)

in der Zeit von	22:00 Uhr bis 00:30 Uhr,
	02:00 Uhr bis 03:30 Uhr,

in der Bergfahrt (vom Hafen Victor in Richtung Dortmund-Ems-Kanal)

in der Zeit von	00:30 Uhr bis 02:00 Uhr,
	03:30 Uhr bis 05:00 Uhr.

Ein Fahrzeug oder ein Verband, das oder der sein Fahrtziel bis zum Ablauf des für seine Fahrtrichtung festgesetzten Zeitraumes nicht erreichen kann, muss die Fahrt an einem geeigneten Liegeplatz rechtzeitig einstellen, bis die Weiterfahrt gestattet ist.

7.

Auf dem Dortmund-Ems-Kanal

a)

von Höltingmühle (km 165,83) bis Roheide (km 168,45) dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit einer Länge von mehr als 70,00 m bei einem Wasserstand der Hase unter 200 cm am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:

aa): bei Annäherung an diese Strecke und beim Durchfahren der Strecke muss ein solches Fahrzeug oder ein solcher Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden;
bb): ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband unterhalb der Strecke anhalten, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;
cc): ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die Strecke eingefahren, so muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband oberhalb der Strecke anhalten, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat;

b)

Zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel

aa): darf bei einem Wasserstand der Hase von 130 cm und mehr am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen ein Fahrzeug oder ein Schubverband von jeweils mehr als 86,00 m Länge jeweils nur in einer Richtung fahren. Es oder er darf in diese Strecke erst einfahren, wenn die Schleusenaufsichten in Meppen und Hüntel die Fahrt freigegeben haben;
bb): dürfen bei einem Wasserstand der Hase von 200 cm und mehr am Pegel der Hase-Hubbrücke in Meppen alle Fahrzeuge und Verbände, ausgenommen Kleinfahrzeuge, jeweils nur in einer Richtung fahren. Sie dürfen in diese Strecke erst einfahren, wenn die Schleusenaufsichten in Meppen und Hüntel die Fahrt freigegeben haben.

8.

Auf dem Küstenkanal von der Liegestelle Hundsmühlen (km 5,37) bis zur Liegestelle Kampe (km 27,36)

a)

muss ein Fahrzeug oder ein Verband beim Begegnen die Geschwindigkeit rechtzeitig so vermindern, dass schädlicher Wellenschlag oder schädliche Sogwirkung vermieden wird; es oder er muss sich während des Begegnens möglichst am Rande des Fahrwassers halten;

b)

dürfen Fahrzeuge oder Verbände mit jeweils einer Breite von mehr als 8,70 m und einer Abladetiefe von mehr als 2,15 m einander nicht begegnen. Zu diesem Zweck sind folgende Bestimmungen zu beachten:

aa)

Hundsmühlen	(km 5,37 bis km 5,56, Südufer)
Wardenburg	(km 9,17 bis km 9,27, Nordufer)
Jeddeloh	(km 13,95 bis km 14,29, Südufer)
Edewechterdamm	(km 19,59 bis km 19,69, Nordufer)
Ahrensdorf	(km 23,25 bis km 23,35, Südufer)
Kampe	(km 27,26 bis km 27,36, Südufer)

muss ein Fahrzeug oder ein Verband sich mehrmals auf Kanal 10 über Sprechfunk melden;

bb)

ist vorauszusehen, dass eine Begegnung mit einem zu Tal fahrenden Fahrzeug oder einem zu Tal fahrenden Verband stattfinden würde, muss das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband in der nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband diese durchfahren hat;

cc)

ist ein zu Berg fahrendes Fahrzeug oder ein zu Berg fahrender Verband bereits vorher in die zwischen zwei Ausweichstellen liegende Strecke hineingefahren, muss das zu Tal fahrende Fahrzeug oder der zu Tal fahrende Verband in der nächsten Ausweichstelle festmachen, bis das zu Berg fahrende Fahrzeug oder der zu Berg fahrende Verband diese durchfahren hat.

9.

Auf dem Stichkanal Osnabrück darf ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Breite ab 5,00 m

a): in der Teilstrecke von km 0,00 (Einfahrt in den Stichkanal Osnabrück) bis km 6,80 (unterer Vorhafen der Schleuse Hollage) und
b): in der Teilstrecke von km 8,00 (oberer Vorhafen der Schleuse Hollage) bis km 11,30 (Hafen Pisberg)

einem anderen Fahrzeug oder Verband mit jeweils einer Breite ab 5,00 m nicht begegnen. Zu diesem Zweck darf ein Fahrzeug oder Verband nach Satz 1 die Teilstrecken nur im Richtungsverkehr befahren. Die für den Richtungsverkehr bekannt gemachte Meldepflicht über die Schleuse Hollage (außerhalb der Schleusenbetriebszeiten über die Revierzentrale Minden) ist zu beachten.

10.

Auf den Stichkanälen Hannover-Linden und Hildesheim ist das Begegnen verboten. Zu diesem Zweck dürfen die Stichkanäle nur im Richtungsverkehr befahren werden. Die für den Richtungsverkehr bekannt gemachte Meldepflicht über die Leitzentrale Hannover ist zu beachten. Satz 1 gilt nicht für das Begegnen mit einem Kleinfahrzeug und das Begegnen von Kleinfahrzeugen untereinander. Satz 2 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

11.

Auf der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40) ist das Begegnen verboten. Sie darf nur im Richtungsverkehr befahren werden. Der Richtungsverkehr wird in Funkselbstwahrschau über Sprechfunkkanal 10 (Verkehrskreis Schiff-Schiff) durchgeführt.

12.

Auf dem Pareyer Verbindungskanal von der Kiesladestelle (km 1,80) bis zum Elbe-Havel-Kanal (km 3,29) darf ein Fahrzeug oder ein Verband mit jeweils einer Abladetiefe von mehr als 2,00 m einem anderen Fahrzeug oder Verband, ausgenommen Kleinfahrzeugen, nicht begegnen. Die erforderlichen Absprachen sind in Funkselbstwahrschau über den ersten zugewiesenen Sprechfunkkanal Schiff-Schiff vor Antritt der Fahrt zu treffen.

§ 15.07 Überholen

1.

Das Überholen ist verboten.

2.

Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen auf den ausgebauten Strecken des Mittellandkanals, ausgenommen der Kanalbrücke des Mittellandkanals(km 321,25 bis km 322,40), des Datteln-Hamm-Kanals, des Rhein-Herne-Kanals, des Dortmund-Ems-Kanals und des Elbe-Havel-Kanals sowie auf dem Elbe-Seitenkanal erlaubt.

3.

Abweichend von Nummer 1 ist das Überholen bei Tag erlaubt:

a)

einem einzeln fahrenden Fahrzeug mit Maschinenantrieb, das ausschließlich zum Schleppen oder Schieben gebaut oder eingerichtet ist, ausgenommen auf der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40);

b)

auf der Ruhr unterhalb des Verbindungskanals, auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Gelsenkirchen bis zur Schleusengruppe Herne Ost, auf der Leda und Sagter Ems;

c)

auf dem Rhein-Herne-Kanal von der Schleusengruppe Herne Ost bis zum Dortmund-Ems-Kanal, den nicht ausgebauten Strecken des Dortmund-Ems-Kanals einschließlich der Hase unterhalb der Einmündung des Dortmund-Ems-Kanals und auf den unteren Schleusenkanälen der Ems zwischen Meppen und Herbrum, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband jeweils die Abladetiefe von 1,70 m nicht überschreitet;

d)

auf der Ems unterhalb von Meppen:

einem Bergfahrer auf den Flussstrecken allgemein, jedoch nicht bei einem Wasserstand der Hase von 200 cm und mehr am Pegel Hase-Hubbrücke in Meppen zwischen den Schleusen Meppen und Hüntel; einem Talfahrer auf den oberen Schleusenkanälen zwischen Meppen und Herbrum;

e)

auf dem Wesel-Datteln-Kanal, dem Küstenkanal mit dem Stichkanal Dörpen und auf den nicht ausgebauten Strecken des Mittellandkanals mit den Stichkanälen und den Verbindungskanälen zur Weser, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband jeweils folgende Breiten und Abladetiefen nicht überschreitet:

1,70 m bei einer Breite von 6,25 m;

1,40 m bei einer Breite bis 8,20 m;

1,30 m bei einer Breite bis 9,50 m;

f)

auf dem Rothenseer Verbindungskanal und dem Elbe-Havel-Kanal, wenn ein Fahrzeug oder ein Verband jeweils folgende Abmessungen und Abladetiefen nicht überschreitet:

1,70 m bei einer Breite bis 6,20 m und einer Länge bis 42,00 m;

1,60 m bei einer Breite bis 6,25 m und einer Länge bis 53,00 m;

1,40 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 80,00 m;

1,30 m bei einer Breite bis 8,25 m und einer Länge bis 82,00 m.

4.

Nummer 3 gilt nicht für ein Fahrzeug oder einen Verband von jeweils mehr als 90,00 m Länge oder von mehr als 9,60 m Breite oder mit einer Abladetiefe von mehr als 2,50 m auf der Ruhr von der Ruhrmündung bis oberhalb der Nordbrücke Mülheim (km 11,65), auf dem Rhein-Herne-Kanal, auf dem Wesel-Datteln-Kanal und auf den nicht ausgebauten Strecken des Dortmund-Ems-Kanals.

5.

Ein Kleinfahrzeug darf abweichend von Nummer 1 überholen und überholt werden, ausgenommen auf der Kanalbrücke des Mittellandkanals (km 321,25 bis km 322,40).

§ 15.08 Wenden

Ein Fahrzeug darf nur wenden, wenn das Manöver ohne Berührung der Ufer und Bauwerke ausgeführt werden kann.

§ 15.09 Ankern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.10 Stillliegen

1.: Einem Kleinfahrzeug ist das Stillliegen an einer Liegestelle ohne Erlaubnis der zuständigen Behörde nur bis zu drei Tagen gestattet.
2.: Ein Kleinfahrzeug soll möglichst nur an den Enden einer Liegestelle stillliegen.
3.: Die nach § 3.20 vorgeschriebene Bezeichnung braucht nicht geführt zu werden, wenn das Fahrzeug an einer Liegeoder Umschlagstelle außerhalb des durchgehenden Kanalprofils stillliegt.
4.: Auf dem Datteln-Hamm-Kanal von der Hammer Eisenbahnbrücke (km 35,87) bis Schmehausen (km 47,20) ist das Laufenlassen der Schiffsschrauben während des Stillliegens verboten.
5.: Ein Wohnboot darf auf der Leda und Sagter Ems sowie auf dem Ems-Seitenkanal nur an einer von der zuständigen Behörde dafür freigegebenen Stelle stillliegen.

§ 15.11 Schifffahrt bei Hochwasser

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.12 Schifffahrt bei Eis

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.13 Nachtschifffahrt

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.14 Einsatz von Trägerschiffsleichtern

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.15 Meldepflicht

1.

Der Schiffsführer eines Fahrzeugs oder Verbandes, das oder der dem ADN unterliegt, sowie der Schiffsführer eines Tankschiffs, eines Kabinenschiffs, eines Seeschiffs, eines Verbandes mit einer Länge von mehr als 140,00 m oder eines Sondertransportes nach § 1.21 muss sich vor Einfahrt in die Ruhr, den Rhein-Herne-Kanal, den Wesel-Datteln-Kanal, den Datteln-Hamm-Kanal, den Küstenkanal und den Dortmund-Ems-Kanal von Papenburg (km 225,82) bis zum Hafen Dortmund (km 1,44) auf dem im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee) bekannt gegebenen Kanal des Verkehrskreises Nautische Information bei der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden und folgende Angaben machen:

a)

Schiffsgattung;

b)

Schiffsname;

c)

Standort, Fahrtrichtung;

d)

Einheitliche europäische Schiffsnummer (ENI), bei Seeschiffen IMO-Schiffsidentifikationsnummer und Unterscheidungssignal;

e)

Tragfähigkeit;

f)

Länge und Breite des Fahrzeugs;

g)

Art, Länge und Breite des Verbandes;

h)

Fahrtroute;

i)

Beladehafen;

j)

Entladehafen;

k)

bei gefährlichen Gütern nach ADN:

aa): die UN-Nummer oder Stoffnummer,
bb): die offizielle Benennung für die Beförderung, sofern zutreffend ergänzt durch die technische Bezeichnung,
cc): die Klasse, den Klassifizierungscode und gegebenenfalls die Verpackungsgruppe,
dd): die Gesamtmenge der gefährlichen Güter, für die diese Angaben gelten;

k¹)

bei anderen Gütern als Gefahrgütern: die Art der Ladung (Stoffname, Stoffmenge);

l)

Anzahl der geführten blauen Lichter/blauen Kegel;

m)

Anzahl der an Bord befindlichen Personen.

Abweichend von Satz 1 muss die Meldung auf dem Küstenkanal in der Bergfahrt beim Verlassen der Schleuse Oldenburg erfolgen. Auf besondere Anforderung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ hat der Schiffsführer Angaben zum Tiefgang des von ihm geführten Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 zu machen. Die Begrenzungen der meldepflichtigen Strecken werden durch die Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) mit einem Zusatzschild „Meldepflicht“ kenntlich gemacht.

2.

Die unter Nummer 1 Satz 1, ausgenommen Buchstabe c und m, genannten Angaben können auch von einer anderen Stelle oder Person rechtzeitig vor der Einfahrt des Fahrzeugs, Verbandes oder Sondertransportes nach § 1.21 in eine meldepflichtige Strecke schriftlich, telefonisch oder auf elektronischem Wege der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ mitgeteilt werden. Für einen Transport mit einer Ladung von mehr als zwei Gefahrgütern muss die Meldung schriftlich oder elektronisch abgegeben werden. In jedem Fall muss der Schiffsführer der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden, wenn er mit dem von ihm geführten Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 in eine meldepflichtige Strecke einfährt und diese wieder verlässt. Sofern sich der Schiffsführer oder eine andere Stelle oder Person auf elektronischem Wege meldet, muss die Meldung gemäß den Bestimmungen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1744 erfolgen.

3.

Unterbricht ein Fahrzeug, Verband oder Sondertransport nach § 1.21 die Fahrt innerhalb einer meldepflichtigen Strecke für mehr als zwei Stunden, muss der Schiffsführer Beginn und Ende der Unterbrechung der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ melden.

4.

Ändern sich die Angaben nach Nummer 1 während der Fahrt in einer meldepflichtigen Strecke, muss der Schiffsführer dies der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ unverzüglich mitteilen.

5.

Ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Sondertransport nach § 1.21, das oder der auf dem Rhein bereits eine Meldung nach § 12.01 Nummer 1 Rheinschifffahrtspolizeiverordnung abgegeben hat und in die meldepflichtige Strecke einfährt, muss der Funkstelle „Duisburg Revierzentrale“ beim Vorbeifahren an den mit den Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) gekennzeichneten Meldepunkten nur noch die unter Nummer 1 Satz 1 Buchstabe a bis d genannten Angaben mitteilen.

§ 15.16 Höhe der Brücken, sonstigen festen Überbauten und Freileitungen

1.	Die Durchfahrtshöhe unter einer festen Brücke oder einem sonstigen festen Überbau beträgt bei normalem Kanalwasserstand
	a)	auf der Ruhr (bei Normalstau)
		aa) unterhalb km 11,65	6,50 m,
		bb) oberhalb km 11,65	4,75 m,
	b)	auf dem Rhein-Herne-Kanal,	4,50 m,
	c)	auf dem Wesel-Datteln-Kanal	4,50 m,
	d)	auf dem Dortmund-Ems-Kanal
		aa) vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Datteln (km 21,50)	4,50 m,
		bb) von km 21,50 bis Papenburg (km 225,82), jedoch unter der Hase-Hubbrücke in Meppen nur, wenn die Durchfahrtshöhe am Brückenpegel von 4,25 m nicht unterschritten wird,	4,25 m,
	e)	auf dem Küstenkanal	4,50 m,
	f)	auf dem Mittellandkanal
		aa) mit Ausnahme der Nordkammer der Schleuse Sülfeld	5,25 m,
		bb) bei Benutzung der Nordkammer der Schleuse Sülfeld	4,20 m,
	g)	auf den Stichkanälen Ibbenbüren, Osnabrück, Hannover-Linden und Hildesheim	4,00 m,
	h)	auf dem Verbindungskanal Nord zur Weser
		aa) bei Benutzung der Schachtschleuse Minden (beim Höchsten Schifffahrtswasserstand (HSW) am Pegel Porta)	4,00 m,
		bb) bei Benutzung der Weserschleuse Minden (bei HSW am Pegel Porta)	5,25 m,
	i)	auf dem Verbindungskanal Süd zur Weser
		aa) bei Benutzung der Oberschleuse Minden	4,00 m,
		bb) bei Benutzung der Unterschleuse Minden (bei HSW am Pegel Porta)	3,85 m,
	j)	auf dem Stichkanal Misburg	5,25 m,
	k)	auf dem Stichkanal Salzgitter
		aa) bei Benutzung der am Ostufer gelegenen Schleusen	5,25 m,
		bb) bei Benutzung der Westschleuse der Schleusengruppe Wedtlenstedt	4,10 m,
		cc) bei Benutzung der Westschleuse der Schleusengruppe Üfingen	3,80 m,
	l)	auf dem Elbe-Seitenkanal	5,25 m,
	m)	auf dem Rothenseer Verbindungskanal (bei HSW der Elbe)	5,00 m,
	n)	auf dem Elbe-Havel-Kanal	4,80 m,
	o)	auf den anderen Norddeutschen Kanälen	4,00 m.
2.	Die Durchfahrtshöhe unter einer Freileitung beträgt bei normalem Wasserstand	8,00 m.
3.	Die in Nummer 1 und 2 genannten Höhen können sich durch Wasserstandschwankungen infolge wechselnder Wassereinspeisung, Schleusungswellen, Windstau und Hochwasser verringern.
4.	Die Durchfahrtshöhe der Eisenbahnbrücke über dem Verbindungskanal zwischen dem Kleinen Wendsee und dem Wusterwitzer See ist bei einem Wasserstand von 286 cm am Unterpegel Wusterwitz auf 3,75 m beschränkt.

§ 15.17 Kennzeichnung der Brücken- und Wehrdurchfahrten

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.18 Durchfahren der Brücken, Sperrwerke, Wehre, Schleusen und einzelner Stromstrecken

1.

An der Hase-Hubbrücke in Meppen werden die Signallichter nach § 6.26 Nummer 4 und 5 nur gezeigt, wenn die Durchfahrtshöhe von 4,25 m durch steigende Wasserstände unterschritten wird. Die Durchfahrtshöhe wird an den Brückenpegeln angezeigt.

2.

Das Öffnen der Hase-Hubbrücke ist über den durch das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) angegebenen Verkehrskreis Nautische Information bei der Brückenaufsicht anzufordern.

3.

An der Fahrwasserseite der etwa 600,00 m oberhalb und etwa 400,00 m unterhalb des Sperrwerks Leda stehenden Dalben darf nur ein Fahrzeug, ein Verband oder ein Schwimmkörper, das oder der auf Durchfahrt wartet, festmachen.

4.

Wird die Durchfahrt durch das Sperrwerk Leda nicht mit Schifffahrtszeichen nach § 6.08 Nummer 2 geregelt, sind das Begegnen und das Überholen innerhalb einer Durchfahrtsöffnung verboten. Vorfahrt hat das mit dem Strom fahrende Fahrzeug, bei Tidehochwasser der Talfahrer, bei Tideniedrigwasser der Bergfahrer.

5.

Für die Niedrigwasserschleuse Magdeburg bei km 4,76 des Rothenseer Verbindungskanals (RVK) gelten nachfolgende Regelungen:

a): Bei einem Wasserstand von weniger als 260 cm am Pegel Rothensee/Elbe findet Schleusenbetrieb statt. Der Beginn und das Ende des Schleusenbetriebs werden von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. Die Schleuse wird während des Schleusenbetriebs fernbedient. Die im Rahmen des Schleusenbetriebs erforderlichen Funkabsprachen sind unter Verwendung des Funkrufnamens „Niedrigwasserschleuse Magdeburg“ auf dem Kanal des Verkehrskreises Nautische Information durchzuführen, der im Handbuch Binnenschifffahrtsfunk (§ 1.10 Nummer 1 Buchstabe d Doppelbuchstabe ee) bekannt gegeben ist.
b): Bei einem Wasserstand von 260 cm oder mehr am Pegel Rothensee/Elbe findet Durchfahrtsbetrieb statt. Der Beginn und das Ende des Durchfahrtsbetriebs werden von der zuständigen Behörde festgesetzt und bekannt gemacht. In diesem Betriebszustand ist die Niedrigwasserschleuse Magdeburg eine Fahrwasserenge im Sinne des § 6.07 und mit dem Tafelzeichen A.4 gekennzeichnet. Die Fahrwasserenge ist in Funkselbstwahrschau zu passieren. Die Lichtsignalanlagen sind während des Durchfahrtsbetriebs ausgeschaltet. Für die Dauer des Durchfahrtsbetriebs sind die §§ 6.28, 6.28a und 6.29 nicht anzuwenden.

§ 15.19 Benutzung der Schleusen, Bootsschleusen und Bootsumsetzanlagen

Bei Wasserständen von mehr als 500 cm am Elbpegel der Schleuse Parey wird der Schleusenbetrieb eingestellt.

§ 15.20 Segeln

Das Segeln, ausgenommen auf den Wasserstraßen Großer Wendsee und Kleiner Wendsee-Wusterwitzer See, ist verboten. Die zuständige Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen, wenn die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs dadurch nicht beeinträchtigt wird.

§ 15.21 Bezeichnung der Fahrzeuge

1.: Die Abstände zwischen dem Topplicht des Fahrzeugs an der Spitze eines Schleppverbandes und dem zweiten sowie zwischen dem zweiten und dem dritten weißen starken Licht dürfen bis auf 50 cm verringert werden.
2.: Alle Anhänge eines Schleppverbandes müssen das Hecklicht führen. Dieses ist, ausgenommen beim letzten Anhang, durch eine Mattglasscheibe abzublenden.

§ 15.22 Regelungen über den Verkehr

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.23 Regelungen zum Sprechfunk

Auf dem Dortmund-Ems-Kanal vom Hafen Dortmund (km 1,44) bis Papenburg (km 225,82) einschließlich Hase und Ems gilt § 4.05 Nummer 3 auch für eine Seilfähre. Die zuständige Behörde kann für einzelne Seilfähren Ausnahmen von Satz 1 zulassen, soweit auf Grund der Verhältnisse an der Fährstelle die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.

§ 15.24 Sonderbestimmungen für Kleinfahrzeuge

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.25 Befahren der Altwässer, Kanäle und einzelner Wasserstraßen

Ein Fahrzeug, ausgenommen ein Kleinfahrzeug, darf

1.: den Stichkanal Osnabrück (SKO) von SKO-km 0,00 bis zur Schleuse Haste (SKO-km 12,69),
2.: den Stichkanal Salzgitter (SKS) von der Schleusengruppe Wedtlenstedt (SKS-km 4,56) bis zum Hafen Beddingen (SKS-km 13,50)

nur nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht befahren.

§ 15.26 Schutz der Kanäle und Anlagen

1.: Ein Schubleichter darf an der Spitze eines Verbandes nur eingesetzt werden, wenn seine Bugform im Grundriss auf beiden Seiten abgerundet und so verjüngt ist, dass die Breite der Bugwand die Gesamtbreite des Schubleichters auf mindestens 1,50 m unterschreitet; die Länge der Verjüngung muss mindestens das Dreifache der halben Breitenverminderung der Bugwand betragen. Das Gleiche gilt für den Bug eines einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform.
2.: Die zuständige Behörde kann ein Fahrzeug oder einen Verband mit einer von Nummer 1 abweichenden Bugform zulassen, wenn dadurch der Zustand oder die Benutzung der Wasserstraßen sowie die Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs nicht über Gebühr beeinträchtigt werden. Die Zulassung nach Satz 1 kann zeitlich und örtlich beschränkt werden.

§ 15.27 Verkehrsbeschränkungen der Schifffahrt

Das Befahren der Altkanäle Ems-Hase-Kanal, Hanekenfähr und Meppen, der Ems von Hanekenfähr bis Meppen, der Hase oberhalb der Einmündung in den Dortmund-Ems-Kanal, der Altkanäle des Elbe-Havel-Kanals, ausgenommen Roßdorfer Altkanal von km 0,12 bis km 0,90, und der Baggerelbe oberhalb km 0,31 ist verboten. Satz 1 gilt nicht für ein Kleinfahrzeug.

§ 15.28 Benutzung der Wasserstraßen

(keine besonderen Vorschriften)

§ 15.29 Verhaltenspflichten des Schiffsführers, der Besatzung an Bord, des Eigentümers und des Ausrüsters

1.

Der Schiffsführer und die nach § 1.03 Nummer 3 für Kurs und Geschwindigkeit verantwortliche Person haben jeweils

a)

sicherzustellen, dass

aa): das Fahrzeug oder der Verband die zugelassene Höchstgeschwindigkeit nach § 15.04 Nummer 1 bis 3 und 4 Satz 1, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 5, nicht überschreitet und
bb): sein Fahrzeug oder Verband die geforderte Mindestgeschwindigkeit nach § 15.04 Nummer 6 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, nicht unterschreitet,

b)

die Vorschriften über

aa): das Verhalten beim Begegnen nach § 15.06 Nummer 1 Satz 1, Nummer 2 Satz 2, Nummer 3 bis 9, Nummer 10 Satz 1 bis 3 und Nummer 11 und 12,
bb): das Verbot zu überholen nach § 15.07 Nummer 1, auch in Verbindung mit Nummer 3 und 4,
cc): das Wenden nach § 15.08,
dd): die Durchfahrt und das Verhalten beim Durchfahren des Sperrwerks Leda nach § 15.18 Nummer 4,
ee): das Verhalten beim Durchfahren der Niedrigwasserschleuse Magdeburg nach § 15.18 Nummer 5 Buchstabe a Satz 4 und Buchstabe b Satz 4 und
ff): den Sprechfunk auf einer Seilfähre nach § 15.23 Satz 1 in Verbindung mit § 4.05 Nummer 3

einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden, und

c)

auf dem in einen Schleppverband eingestellten Anhang während der Fahrt bei Nacht die Bezeichnung nach § 15.21 Nummer 2 geführt wird.

2.

Der Schiffsführer hat

a)

sicherzustellen, dass

aa)

das von ihm geführte Fahrzeug oder der von ihm geführte Verband

aaa): die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.1.1 bis 1.5.2, 1.5.4 bis 1.5.6, 1.9, 1.10, 1.12.1, 1.12.2 bis 1.12.3.2, 1.12.4 bis 1.12.6.2.1, 1.13.1 bis 1.14.2.1 und 1.14.3.2 bis 1.14.4, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.5.3, 1.8.2 und 1.8.3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.8.1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, und
bbb): die zugelassenen Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.8.1, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5

nicht überschreitet,

bb)

auf dem von ihm geführten Fahrzeug oder Verband in dem in § 15.02 Nummer 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5 und 1.8.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist,

cc)

der Stichkanal Osnabrück von SKO-km 0,00 bis zur Schleuse Haste (SKO-km 12,69) gemäß § 15.25 Nummer 1 erst nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht an der Schleuse Haste befahren wird,

dd)

der Stichkanal Salzgitter von der Schleusengruppe Wedtlenstedt (SKS-km 4,56) bis zum Hafen Beddingen (SKS-km 13,50) gemäß § 15.25 Nummer 2 erst nach Freigabe durch die Schleusenaufsicht an der Schleusengruppe Wedtlenstedt befahren wird und

ee)

der Bug eines von ihm geführten einzeln fahrenden oder schleppenden Fahrzeugs mit Pontonform der Form nach § 15.26 Nummer 1 Satz 1 entspricht,

b)

die Vorschriften über

aa): die Zusammenstellung der Verbände nach § 15.03 Nummer 1 bis 5 Satz 1,
bb): das Stillliegen nach § 15.10 Nummer 1, 4 und 5,
cc): die Meldepflicht nach § 15.15 Nummer 1 Satz 1 bis 3, Nummer 2 Satz 2 bis 4 und Nummer 3 bis 5 und
dd): das Führen eines Schubleichters nach § 15.26 Nummer 1 Satz 1

einzuhalten oder sicherzustellen, dass diese eingehalten werden,

c)

das in § 15.20 Satz 1 vorgesehene Verbot, zu segeln, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird und

d)

das in § 15.27 Satz 1 vorgesehene Verbot, die dort angegebenen Binnenschifffahrtsstraßen zu befahren, zu beachten oder sicherzustellen, dass dieses beachtet wird.

3.

Der Eigentümer und der Ausrüster dürfen jeweils die Inbetriebnahme eines Fahrzeugs oder Verbandes nur anordnen oder zulassen, wenn

a)

das Fahrzeug oder der Verband

aa): die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.1.1 bis 1.5.2, 1.5.4 bis 1.5.6, 1.9, 1.10, 1.12.1, 1.12.2 bis 1.12.3.2, 1.12.4 bis 1.12.6.2.1, 1.13.1 bis 1.14.2.1 und 1.14.3.2 bis 1.14.4, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, die zugelassenen Höchstabmessungen und Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.5.3, 1.8.2 und 1.8.3, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5, jeweils auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 1, und die zugelassenen Höchstabmessungen nach § 15.02 Nummer 1.8.1, auch in Verbindung mit Nummer 2 Satz 2, und
bb): die zugelassenen Abladetiefen nach § 15.02 Nummer 1.6, 1.8.1, 1.11, 1.12.3.3, 1.12.3.4, 1.12.6.2.2, 1.12.6.3, 1.14.2.2, 1.14.3.1 und 1.14.5

nicht überschreitet und

b)

auf dem Fahrzeug oder Verband in dem in § 15.02 Nummer 1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5 und 1.8.3 jeweils genannten Fall die dort jeweils angegebene Ausrüstung vorhanden ist.

§ 15.30 Schließung des Sperrtors bei Artlenburg (Elbe-Seitenkanal)

Das Sperrtor bei Artlenburg wird geschlossen, wenn der Wasserstand der Elbe am Pegel Hohnstorf 840 cm erreicht oder überschritten hat.