Inhaltsübersicht EBeV 2022
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2
Überwachungsplan
(zu § 6 des Gesetzes)
(zu § 6 des Gesetzes)
| § 3 | Entbehrlichkeit des Überwachungsplans |
Abschnitt 3
Überwachung, Ermittlung und
Berichterstattung der Brennstoffemissionen
(zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
Berichterstattung der Brennstoffemissionen
(zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)
| § 4 | Allgemeine Grundsätze |
| § 5 | Ermittlung von Brennstoffemissionen |
| § 6 | Berücksichtigung des Bioenergieanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen |
| § 7 | Berichterstattung |
| § 8 | Berichterstattungsgrenze |
| § 9 | Aufbewahrung von Unterlagen und Daten |
| § 10 | Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes |
| § 11 | Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes |
Abschnitt 4
Schlussbestimmungen
| § 12 | Inkrafttreten |
| Anlage 1 (zu den §§ 5, 6, 10 und 11) | Ermittlung der Brennstoffemissionen |
| Anlage 2 (zu den §§ 6, 7, 10 und 11) | Mindestinhalt eines jährlichen Emissionsberichts |
| Anlage 3 (zu § 11) | Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage |