Schiffsausrüstungsverordnung

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
  • § 3 Zuständige Behörde
• Abschnitt 2 Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt

  • § 4 Anforderungen an Schiffsausrüstung
  • § 5 Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
  • § 6 Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
  • § 7 Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
  • § 8 Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
  • § 9 Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung
• Abschnitt 3 Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU

  • § 10 EU-Konformitätsbewertungsverfahren
  • § 11 EU-Konformitätserklärung
  • § 12 Steuerrad-Kennzeichen
  • § 13 Elektronische Kennzeichnung
• Abschnitt 4 Konformitätsbewertungsstellen

  • Unterabschnitt 1 Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU

    • § 14 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
    • § 15 Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
    • § 16 Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
    • § 17 Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle
  • Unterabschnitt 2 Befugniserteilung und Notifizierung

    • § 18 Antrag auf Erteilung der Befugnis
    • § 19 Erteilung der Befugnis
    • § 20 Änderung einer erteilten Befugnis
  • Unterabschnitt 3 Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung

    • § 21 Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
    • § 22 Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen
• Abschnitt 5 Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU

  • § 23 Zuständigkeit und Aufgaben
  • § 24 Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
  • § 25 Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde
• Abschnitt 6 Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2

  • § 26 Pflichten des Herstellers
  • § 27 Bevollmächtigter für die Europäische Union
  • § 28 Sonstige Wirtschaftsakteure
• Abschnitt 7 Marktüberwachung

  • § 29 Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
  • § 30 Formale Nichtkonformität
  • § 31 Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
  • § 32 EU-Schutzklauselverfahren
• Abschnitt 8 Überwachung der Nutzung

  • § 33 Schiffsbezogene Überwachung
  • § 34 Einflaggung
  • § 35 Datenschutzrechtliche Regelungen
• Abschnitt 9 Ordnungswidrigkeiten

  • § 36 Ordnungswidrigkeiten