Gesetz zum Schutz von Kulturgut
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 17.7.2025 I Nr. 167
📖 Gesamtes Gesetz am Stück lesen
Inhalt
- Inhaltsübersicht
-
Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen
-
Kapitel 2 Schutz von Kulturgut vor Abwanderung
-
Abschnitt 1 Unterschutzstellen des nationalen Kulturgutes
- § 5 Grundsatz
- § 6 Nationales Kulturgut
- § 7 Eintragung in ein Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
- § 8 Nachträgliche Eintragung
- § 9 Kulturgut im Eigentum der Kirchen und Religionsgemeinschaften
- § 10 Ausnahmen zur Eintragung von Kulturgut bei Leihgaben aus dem Ausland und nach Rückkehr in das Bundesgebiet
- § 11 Ortswechsel von eingetragenem Kulturgut
- § 12 Steuerliche Begünstigung von national wertvollem Kulturgut, Ausgleich bei Verkauf infolge wirtschaftlicher Notlage
- § 13 Löschung der Eintragung
-
Abschnitt 2 Verfahren und Mitwirkungspflichten; Veröffentlichung
-
Abschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht
-
-
Kapitel 3 Kulturgutverkehr
-
Abschnitt 1 Grundsatz
-
Abschnitt 2 Ausfuhr
- § 21 Ausfuhrverbot
- § 22 Genehmigung der vorübergehenden Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 23 Genehmigung der dauerhaften Ausfuhr von nationalem Kulturgut
- § 24 Genehmigungspflichtige Ausfuhr von Kulturgut; Verordnungsermächtigung
- § 25 Allgemeine offene Genehmigung
- § 26 Spezifische offene Genehmigung
- § 27 Genehmigung der Ausfuhr von kirchlichem Kulturgut
-
Abschnitt 4 Unrechtmäßiger Kulturgutverkehr
- § 31 Unrechtmäßige Ausfuhr von Kulturgut
- § 32 Unrechtmäßige Einfuhr von Kulturgut
- § 33 Sicherstellung von Kulturgut
- § 34 Verwahrung sichergestellten Kulturgutes
- § 35 Aufhebung der Sicherstellung
- § 36 Herausgabe sichergestellten Kulturgutes
- § 37 Einziehung sichergestellten Kulturgutes
- § 38 Folgen der Einziehung; Entschädigung
- § 39 Kosten für Sicherstellung, Verwahrung, Erhaltung und Herausgabe
-
-
Kapitel 4 Pflichten beim Inverkehrbringen von Kulturgut
- § 40 Verbot des Inverkehrbringens
- § 41 Allgemeine Sorgfaltspflichten
- § 42 Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 43 Erleichterte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 44 Erhöhte Sorgfaltspflichten beim gewerblichen Inverkehrbringen
- § 45 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
- § 46 Auskunftspflicht
- § 47 Rechtsfolge bei Verstößen
- § 48 Einsichtsrechte des Käufers
-
Kapitel 5 Rückgabe unrechtmäßig eingeführten Kulturgutes
-
Abschnitt 1 Rückgabeanspruch
- § 49 Öffentlich-rechtliche Rückgabeansprüche
- § 50 Rückgabeanspruch eines Mitgliedstaates
- § 51 Rückgabeanspruch wegen Verstoßes gegen das Recht der Europäischen Union
- § 52 Rückgabeanspruch eines Vertragsstaates
- § 53 Rückgabeanspruch nach der Haager Konvention
- § 54 Anzuwendendes Zivilrecht
- § 55 Befristung und Verjährung des Rückgabeanspruchs
- § 56 Beginn der Verjährung
- § 57 Hemmung und Neubeginn der Verjährung und Erlöschensfristen
-
Abschnitt 2 Rückgabeverfahren
-
Abschnitt 3 Entschädigung und Erstattungsanspruch
-
-
Kapitel 6 Rückgabe unrechtmäßig ausgeführten Kulturgutes
-
Kapitel 7 Rückgabezusage im internationalen Leihverkehr
-
Kapitel 8 Datenschutz, gemeinsames Verfahren, Zoll
- § 77 Verarbeitung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten
- § 78 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an die zuständige Behörde
- § 79 Gemeinsames Verfahren von Bund und Ländern
- § 80 Übermittlung von Informationen einschließlich personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten
- § 81 Mitwirkung der Zollbehörden, Anhaltung von Kulturgut
- § 82 Anmeldepflicht bei Ein- und Ausfuhr im Kulturgutverkehr mit Drittstaaten
-
Kapitel 10 Evaluierung, Übergangs- und Ausschlussvorschriften