Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
• Abschnitt 2 Gemeinsame Vorschriften

  • Unterabschnitt 1 Emissionsberichterstattung

    • § 3 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Anlagen
    • § 4 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nichtbiogenen Ursprungs im Bereich Anlagen
    • § 5 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Luftverkehr
    • § 6 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Biokraftstoffe im Bereich Seeverkehr
    • § 7 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs in den Bereichen Luft- und Seeverkehr
    • § 8 Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für Brennstoffe mit biogenem Anteil im Bereich Brennstoffemissionshandel
    • § 9 Nachweis der Erfüllung der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung für erneuerbare Brennstoffe nicht biogenen Ursprungs im Bereich Brennstoffemissionshandel
  • Unterabschnitt 2 Überwachung

    • § 10 Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung; Fortgeltung des Überwachungsplans
  • Unterabschnitt 3 Versteigerung von Berechtigungen und Emissionszertifikaten

    • § 11 Versteigerung
  • Unterabschnitt 4 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen

    • § 12 Erhebung von Bezugsdaten
    • § 13 Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik
    • § 14 Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage
• Abschnitt 3 Anlagen

  • Unterabschnitt 1 Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen

    • § 15 Einheitliche Anlage
  • Unterabschnitt 2 Kleinemittenten

    • § 16 Befreiung von Kleinemittenten
    • § 17 Form und Inhalt des Antrags
    • § 18 Gleichwertige Maßnahme
    • § 19 Ausgleichsbetrag
    • § 20 Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen
    • § 21 Erlöschen der Befreiung
    • § 22 Öffentlichkeitsbeteiligung
    • § 23 Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung
• Abschnitt 4 Brennstoffemissionshandel

  • Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich

    • § 24 Anwendungsbeschränkungen
  • Unterabschnitt 2 Einzelheiten zur Ermittlung von und Berichterstattung über Emissionen und zur Verifizierung der Angaben in Emissionsberichten im Brennstoffemissionshandel

    • § 25 Eröffnung von Besitzkonten für Verantwortliche
    • § 26 Vereinfachungen bei steuerfreier Verwendung nach dem Energiesteuergesetz
    • § 27 Einlagerer
    • § 28 Ermittlung der Brennstoffmenge
    • § 29 Vermeidung von Doppelerfassungen innerhalb des Brennstoffemissionshandels
    • § 30 Ermittlung des Anteilsfaktors
    • § 31 Vermeidung von Doppelzählungen durch Überwachung und Berichterstattung bei Luftfahrzeugbetreibern
    • § 32 Vereinfachende Maßnahmen im Rahmen der Verifizierung
• Abschnitt 5 CO2-Grenzausgleichssystem

  • § 33 Verwendung der Sicherheitsleistung
• Abschnitt 6 Beleihung

  • § 34 Aufhebung der Beleihung
  • Anlage Standardwerte für den Anteilsfaktor