Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• § 1 Anwendungsbereich und Zuständigkeit
• Abschnitt 1 Zertifizierung

  • § 2 Zertifizierungstermin
• Abschnitt 2 Förderfähige Flächen und Betriebsfonds

  • § 3 Höchstbetrag der Beihilfe
  • § 4 Betriebsfonds
• Abschnitt 3 Operationelle Programme

  • § 5 Beantragung eines operationellen Programms
  • § 6 Genehmigung eines operationellen Programms
  • § 7 Durchführungszeitraum der operationellen Programme
  • § 8 Änderung eines operationellen Programms
• Abschnitt 4 Gewährung der Beihilfe

  • § 9 Beihilfeantrag
  • § 10 Gewährung und Zahlung einer Beihilfe
  • § 11 Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen
  • § 12 Einstellung eines operationellen Programms
  • § 13 Zweckbindungsfrist
  • § 14 Rechtswidrige Beihilfe
• Abschnitt 5 Pflichten

  • § 15 Rechnungsführung
  • § 16 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
  • § 17 Mitteilungspflichten
• Abschnitt 6 Kontrollen

  • § 18 Verwaltungskontrollen
  • § 19 Vor-Ort-Kontrollen
  • § 20 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
  • § 21 Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung
  • § 22 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
• Abschnitt 7 Verwaltungssanktionen

  • § 23 Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen
  • § 24 Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht
  • § 25 Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
  • § 26 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
  • § 27 Kürzung bei verspäteter Antragstellung
  • § 28 Aufrechnung
  • § 29 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
• Abschnitt 8 Schlussbestimmungen

  • § 30 Muster und Formulare
  • § 31 Datenverarbeitung und Datenübermittlung