Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung

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Inhalt

• Inhaltsübersicht
• Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

  • § 1 Anwendungsbereich
  • § 2 Begriffsbestimmungen
  • § 3 Anschluss- und Abnahmepflicht
  • § 4 Direktvermarktung des KWK-Stroms, Vergütung für nicht direkt vermarktete KWK-Anlagen
• Abschnitt 2 Zuschlagzahlungen für KWK-Strom

  • § 5 Anspruch auf Zuschlagzahlung für KWK-Anlagen und Förderung innovativer KWK-Systeme
  • § 6 Zuschlagberechtigte neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
  • § 7 Höhe des Zuschlags für KWK-Strom aus neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen
  • § 7a Bonus für innovative erneuerbare Wärme
  • § 7b Bonus für elektrische Wärmeerzeuger
  • § 7c Kohleersatzbonus
  • § 7d (weggefallen)
  • § 7e Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme der Boni
  • § 8 Dauer der Zuschlagzahlung für neue, modernisierte oder nachgerüstete KWK-Anlagen
  • § 8a Ausschreibung der Zuschlagzahlung für KWK-Strom
  • § 8b Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
  • § 8c Ausschreibungsvolumen
  • § 9 Neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen KWK-Leistung von bis zu 2 Kilowatt
  • § 10 Zulassung von neuen, modernisierten oder nachgerüsteten KWK-Anlagen, elektronisches Verfahren
  • § 11 Überprüfung, Wirkung und Erlöschen der Zulassung
  • § 12 Vorbescheid für neue KWK-Anlagen mit einer elektrischen Leistung von mehr als 50 Megawatt
  • § 13 Zuschlagberechtigte bestehende KWK-Anlagen, Höhe des Zuschlags und Dauer der Zahlung
  • § 13a Registrierung von KWK-Anlagen
  • § 13b Rückforderung
• Abschnitt 3 Vorschriften zum Nachweis der Menge des eingespeisten KWK-Stroms und zur Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt

  • § 14 Messung von KWK-Strom und Nutzwärme
  • § 15 Mitteilungs- und Vorlagepflichten des Betreibers einer KWK-Anlage
  • § 16 Maßnahmen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zur Überprüfung
  • § 17 Übermittlung von Daten an das Statistische Bundesamt
• Abschnitt 4 Zuschlagzahlungen für Wärmenetze und Kältenetze

  • § 18 Zuschlagberechtigter Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
  • § 19 Höhe des Zuschlags für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen
  • § 20 Zulassung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
  • § 21 Zuschlagzahlungen für Kältenetze
• Abschnitt 5 Zuschlagzahlungen für Wärmespeicher und Kältespeicher

  • § 22 Zuschlagberechtigter Neubau von Wärmespeichern
  • § 23 Höhe des Zuschlags für den Neubau von Wärmespeichern
  • § 24 Zulassung für den Neubau von Wärmespeichern, Vorbescheid, elektronisches Verfahren
  • § 25 Kältespeicher
• Abschnitt 6 Finanzierung und Begrenzung der Zuschlagszahlungen

  • § 26 Finanzierung der Zuschlagszahlungen
  • § 27 Begrenzung der Zuschlagszahlungen
  • (XXXX) §§ 27a bis 29 (weggefallen)
• Abschnitt 7 Sonstige Vorschriften

  • § 30 Vorschriften für Prüfungen
  • § 31 Herkunftsnachweis für Strom aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung
  • § 31a Weitere Aufgaben des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
  • § 31b Weitere Aufgaben der Bundesnetzagentur
  • § 32 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
  • § 32a Clearingstelle
  • § 33 Verordnungsermächtigungen
  • § 33a Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Zuschlagzahlungen für KWK-Anlagen
  • § 33b Verordnungsermächtigungen zur Ausschreibung der Förderung für innovative KWK-Systeme
  • § 33c Gemeinsame Bestimmungen zu den Verordnungsermächtigungen
• Abschnitt 8 Evaluierungen und Übergangsbestimmungen

  • § 34 Evaluierungen
  • § 35 Übergangsbestimmungen
  • § 36 (weggefallen)
  • § 37 (weggefallen)
  • Anlage (zu den §§ 7b und 7d) (weggefallen)