Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetz
Geändert durch Art. 8 G v. 27.2.2025 I Nr. 72
Ersetzt G 51-7 v. 27.12.2004 I 3822 (SGleiG)
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Inhalt
- Inhaltsübersicht
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Teil 2 Maßnahmen zur Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten
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Teil 3 Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Dienst
- § 11 Dienstliche Rahmenbedingungen
- § 12 Teilzeitbeschäftigung, familien- oder pflegebedingte Beurlaubung, Elternzeit
- § 13 Aufstockung der Arbeitszeit bei Teilzeitbeschäftigung
- § 14 Aufrechterhaltung der Verbindung zum Beruf bei familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 15 Beruflicher Wiedereinstieg nach familien- oder pflegebedingter Beurlaubung oder Elternzeit
- § 16 Angebote von Betreuungsmöglichkeiten
- § 17 Erstattung von Kosten für die Betreuung von Kindern oder von pflegebedürftigen Angehörigen
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Teil 5 Gleichstellungsbeauftragte und Stellvertretung der Gleichstellungsbeauftragten
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Abschnitt 1 Wahl
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Unterabschnitt 1 Wahlbereich und Wahlberechtigung
- § 23 Wahl und Wahlberechtigung im Bundesministerium der Verteidigung und in den unmittelbar nachgeordneten Dienststellen
- § 24 Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Streitkräfte
- § 25 Wahl und Wahlberechtigung in den Dienststellen der Bundeswehrverwaltung
- § 26 Anordnungsermächtigung zur Wahl in weiteren Dienststellen
- § 27 Wahl und Wahlberechtigung in den personalbearbeitenden Dienststellen
- § 28 Ausschluss doppelter Wahlberechtigung
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Unterabschnitt 2 Wahlgrundsätze, Amtszeit, Bestellung
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Unterabschnitt 3 Anfechtung und Verordnungsermächtigung
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Unterabschnitt 4 Verfahren bei Umstrukturierung von Dienststellen
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Abschnitt 2 Rechtsstellung
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Unterabschnitt 1 Gleichstellungsbeauftragte
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Unterabschnitt 2 Stellvertretung
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Abschnitt 3 Aufgaben und Einbindung
- § 49 Aufgaben
- § 50 Zusammenarbeit in der Dienststelle
- § 51 Grundlagen der Einbindung
- § 52 Informationsanspruch
- § 53 Informationsanspruch bei Wehrdisziplinar- und Wehrbeschwerdeverfahren
- § 54 Informationsanspruch bei Würdigung besonderer Leistungen
- § 55 Mitwirkungsrecht
- § 56 Einbindung bei Einzelpersonalentscheidungen
- § 57 Einbindung durch Stufenbeteiligung
- § 58 Einbindung in Verfahren zur Besetzung von Gremien
- § 59 Soldatinnenversammlung, sonstige Informationsveranstaltungen, Sprechstunden
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Teil 6 Gleichstellungsvertrauensfrauen
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Abschnitt 2 Rechtsstellung und Aufgaben
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Teil 7 Einspruchs- und Klagerecht
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Teil 8 Statistik, Bericht
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Teil 9 Übergangsbestimmungen